Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen 1024x768.net und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach Auftragserteilung widerspricht.

  1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

    1. Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von 1024x768.net weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
    2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber 1024x768.net eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
    3. 1024x768.net überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte.
      Soweit nicht anders vereinbart, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. 1024x768.net bleibt in jedem Fall, auch wenn 1024x768.net das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
    4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen 1024x768.net und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
    5. 1024x768.net hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden.
      Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, 1024x768.net eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht 1024x768.net, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
  2. Vergütung

    1. Die Vergütungen sind gemäß deutscher Kleinunternehmervereinbarung Bruttobeträge ohne Mehrwertsteuerausweisung, zahlbar ohne Abzug innerhalb von 8 Werktagen.
    2. Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die mindestens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
    3. Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.
  3. Fremdleistungen

    1. 1024x768.net ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnungen des Auftraggeber zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, 1024x768.net hierzu schriftliche Vollmachten zu erteilen.
    2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnungen von 1024x768.net abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, 1024x768.net im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
  4. Eigentum, Rückgabepflicht

    1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind 1024x768.net spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
    2. Bei Beschädigungen oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachungen eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
  5. Herausgabe von Daten

    1. 1024x768.net ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass 1024x768.net ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
    2. Hat 1024x768.net dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligungen von 1024x768.net verändert werden.
    3. Gefahr und Kosten des Transports von Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
    4. 1024x768.net haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträger, Dateien und Daten. Die Haftung von 1024x768.net ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
  6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

    1. Der Auftraggeber legt 1024x768.net vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.
    2. Soll 1024x768.net die Produktionsüberwachung durchführen, schließen 1024x768.net und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt 1024x768.net die Produktionsüberwachung durch, entscheidet 1024x768.net nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.
    3. Von allen Vervielfältigungen überlässt der Auftraggeber 1024x768.net zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.
  7. Haftung

    1. 1024x768.net haftet nur für Schäden, die 1024x768.net selbst oder seine Erfüllungshilfen vorsätzlich oder fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultiert.
    2. Die Zusendung und Rücksendungen von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnungen des Auftraggebers.
    3. Mit Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.
    4. 1024x768.net haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.
    5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei 1024x768.net geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
  8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

    1. Im Rahmen des Auftrags besteht für 1024x768.net Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
    2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann 1024x768.net eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit kann 1024x768.net auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
    3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an 1024x768.net übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlage von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber 1024x768.net im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
  9. Schlussbestimmung

    1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von 1024x768.net als Gerichtsstand vereinbart.
    2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

Stand: Februar 2017 - 1024x768.net